Koalition im Regionalverband sichert DFB Unterstützung zu
Kai Gerfelder: "Niederlassung des weltgrößten Sportverbandes in der Region halten"
Der Wunschstandort für die neue DFB-Akademie in Frankfurt am Main ist aufgrund gerichtlicher Auseinandersetzungen unsicher geworden. Und so sieht sich der Fußball-Verband auch im Umland um. Verschiedene Standorte haben ihren Hut in den Ring geworfen und bieten dem DFB entsprechende Areale an. Bad Vilbel, Friedberg, Seligenstadt werden unter anderem genannt. Manche Kommunalpolitiker wittern die große Chance, mit dem DFB einen absoluten Image-Gewinn und natürlich auch dahinterstehende Wertschöpfung in die jeweilige Kommune zu holen.
SPD-Mainhausen: „Familien können weiterhin auf uns zählen“
Erhöhung der Zuschüsse für die Betreuenden Grundschulen beschlossen In der Gemeindevertretersitzung vom 9.5.2017 wurde die Erhöhung der Zuschüsse der Gemeinde für die Betreuung der Grundschulkinder beschlossen. Die SPD-Mehrheitsfraktion begrüßt außerordentlich die zusätzliche Unterstützung durch die Gemeinde, um den Fortbestand der wichtigen Arbeit für die Familien zu sichern. So steigen die jährlichen Zuschüsse pro Schüler von 315 Euro auf nunmehr 400 Euro. Die jährlichen Mehrausgaben werden aus dem allgemeinen Steueraufkommen erbracht.
SPD nominiert Rouven Kötter für Regionalverbandsvorstand
Wölfersheimer Bürgermeister soll Erster Beigeordneter werden Ende Februar 2018 laufen die Amtszeiten der drei hauptamtlichen Regionalvorstände beim Regionalverband FrankfurtRheinMain aus. Laut Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU wird der hauptamtliche Vorstand anschließend wieder auf zwei Personen reduziert. Den Christdemokraten steht aufgrund des Kommunalwahlergebnisses in der Region das Vorschlagsrecht für den Verbandsdirektor zu, die Sozialdemokraten schlagen eine Person als Ersten Beigeordneten vor. Der amtierende Verbandsdirektor Ludger Stüve (SPD) hat erklärt, nicht als Erster Beigeordneter kandidieren zu wollen. Die Wahlen sollen nach den Sommerferien, voraussichtlich im September dieses Jahres stattfinden. Die Verbandskammer des Regionalverbandes wird nun einen Wahlvorbereitungsausschuss konstituieren und die Wahl vorbereiten. Daher hat die SPD-Gruppe im Regionalverband am 10. Mai 217 im Rahmen einer Klausurtagung in Kassel einen Kandidaten nominiert: Der Wölfersheimer Bürgermeister und Gruppensprecher der SPD im Regionalverband Rouven Kötter soll ab März 2018 nach Frankfurt wechseln und dort die Interessen der Region vertreten.
„Genehmigung von Windkraftanlagen“ - Rede zum AfD-Antrag in der Sitzung der RVS am 05. Mai 2017
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
wie bereits in der Sitzung der Regionalversammlung am 03. März dieses Jahres stellt die AfD-Fraktion heute erneut den Antrag die Oberste Landesplanungsbehörde - sprich den Landesentwicklungsminister des Landes Hessen, Tarek Al Wazir, aufzufordern - bis zur endgültigen Beschlussfassung der RVS zum Teilplan Erneuerbare Energien keine weiteren Windkraftanlagen nach §35 BauGB zu genehmigen bzw. dem RP die Genehmigung bis auf weiteres zu untersagen.
Die Koalition von SPD und CDU hat den Antrag in der Sitzung der RVS aus gutem Grund von der Tagesordnung genommen, da er inhaltlich geltendem Recht widerspricht und die Regionalversammlung zudem nicht zuständig ist. Ich bin hierauf im Rahmen dieser Sitzung bereit schon einmal eingegangen und werde nun auch unsere Haltung zu Drs. 34.0 - Thema Absetzuung von der Tagesordnung - beispielhaft begründen.
Konjunkturlage des Handwerks stabil auf hohem Niveau
Kreishandwerkerschaft zum Austausch bei der SPD-Kreistagsfraktion
Dietzenbach „Gute Konjunktur - zufriedene Handwerker“ mit diesen Worten könnte der jährliche Austausch zwischen der Kreishandwerkerschaft Stadt und Kreis Offenbach sowie der SPD-Kreistagsfraktion umschrieben werden. Hohe Beschäftigungsquote, gestiegene Einkommen und günstige Konditionen am Kreditmarkt haben zum sechsten Mal in Folge zu einer ungetrübten Stimmung bei den Handwerksbetrieben geführt. So legten die Umsätze erneut zu – im Jahr 2016 um ca. drei Prozent.
