Reden

Liebe Mainhäuserinnen und Mainhäuser,
liebe Nachbarn,

am vergangenen Dienstag, 02.03.2021, hat die Gemeindevertretung den Haushaltsplan für das Jahr 2021 verabschiedet. Er bildet die Grundlage für die Politik in den kommenden zehn Monaten und teilweise darüber hinaus: Wir möchten gerne die Gelegenheit nutzen, Sie über die zentralen Inhalte zu informieren und damit unsere Politik auch während der Corona-Pandemie transparent und nachvollziehbar zu erläutern.

Lassen Sie mich zu Beginn die wichtigsten Fakten festhalten:

1.    der Haushalt für das Jahr 2021 ist ausgeglichen und weist einen deutlichen Überschuss bei gleichzeitiger Bildung von Rücklagen aus.
2.    Ein Haushaltskonsolidierungskonzept ist nicht nötig.
3.    Es erfolgt eine Tilgung von Altschulden in Höhe von 570.000 Euro.
4.    Es sind keine Steuererhöhungen notwendig. Die Gemeinde belastet ihre Bürger damit im Kreisvergleich weiter auf sehr niedrigem Niveau.

Letzter Umstand ist umso bedeutsamer, da nach einer Studie der Wirtschaftsberater von Ernst und Young 85 Prozent der hessischen Kommunen Steuererhöhungen anstreben, um Corona bedingte Einnahmeausfälle zu kompensieren.

Mit dem Haushalt für das Jahr 2021 setzen wir gemeinsam mit unserem neuen Bürgermeister Frank Simon in Mainhausen weiter unseren erfolgreichen finanzpolitischen Kurs fort, der durch drei Grundsätze geprägt ist:

1.    Konsequenter Ausbau der Kinderbetreuung und Schwerpunktsetzung in die Familienpolitik.
2.    Sanierung des Bestands vor teuren Neuinvestitionen - somit Vermeidung von hohen Abschreibungen.
3.    Klimaschutz als Querschnittsaufgabe über alle Politikfelder.

Im Einzelnen bedeutet dies: Mit der Inbetriebnahme der KiTa-„Pusteblume“ wird der Finanzierungsanteil für die Kinderbetreuung insgesamt nochmals erheblich gesteigert. Zur Gewinnung von Fachpersonal lobt die Gemeinde seit Beginn des Jahres zusätzlich eine Arbeitsmarktzulage aus, die mit mehr als 100.000 Euro zu Buche schlägt. Insgesamt pumpt die Gemeinde nun mehr als drei Millionen Euro an Steuergeldern in den laufenden Betrieb der Kindertagesstätten. Im investiven Bereich sind für die KiTa „Mainfächer“ Mittel in Höhe von 1,3 Millionen Euro für den Baubeginn veranschlagt. Im Jahr 2022 wird dann die benötigte Restsumme bereitgestellt.

An dieser Stelle hebe ich wie seit Jahren schon mahnend den Finger und weise darauf hin: Wenn Bund und insbesondere das Land die Kommunen in Sachen Kinderbetreuung nicht besser unterstützen, werden die Städte und Gemeinden auch ohne Corona-Pandemie erneut ins finanzielle Wanken geraten!

Neben Investitionen in den Straßenbau - hier unter anderem die Planungen des Kreisels am Tegut und den Ausbau der Bushaltestellen - sowie in Abwasserentsorgung, und Arbeitsgeräte sieht der Haushalt erneut 1, 5 Millionen Euro für den Abschluss der Sanierungen der Sporthalle Zellhausen vor. Für die Vereine in Mainflingen werden unter anderem 24.000 Euro für die Beschallungsanlage vorgehalten. Erstmals sind die Anmietungen des Probenraumes im Gasthaus „Zum Schwanen“ und des Gemeindearchivs berücksichtigt. An der Stelle sei auch erwähnt, dass wir mittels der Corona-Hilfe für die Vereine zusätzliches Geld zur Unterstützung des Ehrenamtes bereitstellen.

Beim Ehrenamt flechte ich auch gerne unsere unverzichtbare Freiwillige Feuerwehr ein: 170.000 Euro stehen für die Aufrechterhaltung des Brandschutzes und somit für die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger – also ihre Sicherheit - parat.

Rund 130.000 Euro fließen in diesem Jahr wieder als Finanzierungsanteil in den ÖPNV. Damit wird unter anderem der Hopper als moderner und klimafreundlicher Bestandteil des ÖPNV finanziell unterstützt. In Zukunft wird der Hopper übrigens vollelektrisch und emissionsfrei unterwegs sein – so wie ein Großteil des gemeindlichen Fuhrparks. Zum Klimaschutz tragen auch erneut die 100.000 Euro für den Umbau auf LED-Beleuchtung bei. Andere umweltpolitische Maßnahmen wie die Blühflächengestaltung und die Investitionen in den Gemeindewald streife ich an dieser Stelle nur.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
das war ein Husarenritt durch den Haushalt 2021. Perspektivisch stehen für das Jahr 2021 aber noch andere Projekte an: So wird das Baugebiet Zellhausen-Süd weiter Gestalt annehmen, Wohnraum für Familien und Senioren schaffen und mit der SPD eine klimafreundliche und verkehrspolitisch vernünftige Handschrift tragen, die nicht einen Großteil des derzeitigen Straßennetzes unnötig belastet!

Der Badesee in Mainflingen erhält eine neues Betriebsgebäude, die Genehmigung ist mit Corona-Verzögerung inzwischen eingetroffen. Gleiches gilt für den Fahrradweg zum Schwalbennest. Das Jugendspielfeld steht kurz vor der finalen Verwirklichung. Wir müssen uns auch der Umgestaltung des Alten Friedhofes widmen und unser Projekt zur Einführung „Wiederkehrender Straßenausbaubeiträge“ zum Erfolg führen. Zu guter Letzt erwarten wir interessante Diskussionen um das neue Rathaus und das Bürgerhaus Zellhausen. Dabei möchte ich betonen, dass wir gemeinsam interfraktionell auf einem guten Wege sind!

Ihnen allen wünsche ich trotz Corona-Krise einen guten Start in den Frühling!
Wir werden in den kommenden Monaten auf jeden Fall weiter mit und für Sie arbeiten. Lassen Sie uns weiter „gemeinsam machen“, dann bleibt „Mainhausen weiter erfolgreich“.

Glück auf!
Kai Gerfelder